Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Einzelunternehmung Stettler Reinigungen


1. Anwendungsbereich der AGB

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind auf alle Auftragsverhältnisse der Einzelunternehmung Stettler Reinigungen (Auftragnehmer) mit ihren Kunden (Auftraggeber) anwendbar.  Der Auftraggeber anerkennt die vorliegenden AGB mit der Unterzeichnung des schriftlichen Auftrages, welcher zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer abgeschlossen wird. Die AGB werden dem Kunden zusammen mit dem schriftlichen Auftrag übergeben. Eine von den AGB abweichende Regelung ist für die Vertragsparteien nur verbindlich, wenn diese schriftlich vereinbart worden ist.


2. Art und Umfang der Dienstleistungen

Stettler Reinigungen erbringt folgende Arten von Dienstleistungen:

  1. Reinigung als Einzelauftrag

Als Reinigung im Einzelauftrag gelten:

  • Reinigungen, welche einmalig durchgeführt werden
  • Reinigungen, welche weniger als 6 Einsatztage pro Geschäftsjahr umfassen
  • Reinigungen, welche an mehr als an 6 Einsatztagen pro Geschäftsjahr erfolgen, aber weniger als 2 Stunden pro Einsatz umfassen
  1. Reinigungen als Dauerauftrag (Abonnement)

Als Reinigungen im Dauerauftrag (Abonnement) gelten:

  • Reinigungen, welche an mindestens 6 Einsatztagen pro Geschäftsjahr erfolgen und mindestens 2 Stunden pro Einsatz umfassen.


3. Sorgfaltspflicht

Stettler Reinigungen verpflichtet sich:

  • die ihm übertragenen Geschäfte getreu und sorgfältig nach den üblichen Regeln der Reinigungsbranche auszuführen.
  • das für die Erbringung der Dienstleistung erforderliche qualifizierte Personal sowie Geräte, Reinigungsmittel und sonstiges Material zur Verfügung zu stellen.
  • zu einem sorgfältigen Umgang mit dem Reinigungsobjekt.
  • den Schlüssel bzw. das Zugangsmedium zum Reinigungsobjekt nur für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung zu verwenden und keine Kopie davon herzustellen.


4. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

  • Stettler Reinigungen rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich alle zur Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen und Stettler Reinigungen auf allfällige objektbezogene oder subjektspezifische Besonderheiten (wie beispielsweise: Sicherheitsvorschriften, Pflegevorschriften, Hygienevorschriften etc.) in Bezug auf das Reinigungsobjekt hinzuweisen. Rechtzeitig erfolgt eine Information, wenn sie spätestens 2 Tage vor der Erbringung der Dienstleistung erfolgt.
  • Stettler Reinigungen unverzüglich, spätestens jedoch 2 Tage vor der Erbringung der Dienstleistung über Änderungen von Weisungen und Richtlinien in Bezug auf das Reinigungsobjekt zu informieren.
  • Stettler Reinigungen den Zugang zum Reinigungsobjekt zu gewährleisten und Schlüssel oder ein sonstiges Zugangsmedium zur Verfügung zu stellen.
  • Stettler Reinigungen Elektrizität, Wasser sowie alle weiteren zur Erbringung der Dienstleistung notwendigen Materialien in geeigneter Form kostenlos zur Verfügung zu stellen.
  • für Stettler Reinigungen während der Auftragsausführung erreichbar zu sein oder eine Kontaktperson anzugeben, welche für Stettler Reinigungen während der Auftragsausführung erreichbar ist.


5. Termingerechte Ausführung

Der Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung wird schriftlich festgelegt. Stettler Reinigungen verpflichtet sich, den Auftrag termingerecht auszuführen unter Vorbehalt der Mitwirkungspflicht des Auftraggebers sowie der nachstehenden Bestimmungen.

Eine allfällige Änderung bzw. ein Verzicht auf den Ausführungstermin hat der Auftraggeber Stettler Reinigungen rechtzeitig, spätestens jedoch zwei (2) Arbeitstage vor dem vereinbarten Ausführungstermin schriftlich oder per Email mitzuteilen. Erfolgt die Mitteilung verspätet, hat Stettler Reinigungen das Recht, den Ausführungstermin wie vorgesehen zu verrechnen.

Bei unvorhergesehenen, kurzfristigen Ereignissen, welche die termingerechte Dienstleistungserbringung von Stettler Reinigungen verunmöglichen (wie Brand oder Wasserschaden), verpflichtet sich der Auftraggeber, Stettler Reinigungen umgehend nach Entdeckung des Ereignisses zu informieren. Die Parteien vereinbaren daraufhin einen neuen Termin für die Erbringung der Dienstleistung.

Bei Verhinderung des Personals stellt Stettler Reinigungen einen qualifizierten Ersatz sicher.

Fällt bei wiederkehrenden Leistungen (Daueraufträge) eine Dienstleistung auf einen Feiertag, wird die Dienstleistung nach Absprache auf einen anderen Tag verschoben.


6. Änderung des Leistungsumfangs

Mehraufwand: Erweiterungen des Leistungsumfanges  über den vereinbarten Auftragsumfang hinaus, werden gesondert auf der jeweiligen Schluss- bzw. Monatsrechnung in Rechnung gestellt. Ein Mehraufwand muss vom Auftraggeber rechtzeitig gemeldet werden. Ergibt sich der Mehraufwand während der Auftragsausführung, ist Stettler Reinigungen verpflichtet, den Auftraggeber vor Ausführung zu informieren und dessen Einverständnis zur Erweiterung des Leistungsumfanges einzuholen.

Minderaufwand: Minderungen des Leistungsumfanges infolge Verzicht des Kunden auf vereinbarte Leistungen, werden bei der nächsten Monatsrechnung berücksichtigt, sofern der Kunde den Verzicht rechtzeitig meldet.

Eine Änderung des Auftragsvolumens (Mehr- oder Minderaufwand), hat der Auftraggeber Stettler Reinigungen rechtzeitig, spätestens jedoch zwei (2) Arbeitstage vor dem Ausführungstermin schriftlich oder per Email mitzuteilen. Erfolgt die Mitteilung verspätet, hat Stettler Reinigungen das Recht, das Auftragsvolumen wie vorgesehen auszuführen und zu verrechnen.


7. Verrechnung der Dienstleistungen

a) Reinigung als Einzelauftrag

Die Entschädigung für Einzelaufträge wird mittels schriftlichem Auftrag festgehalten. Für Einzelaufträge werden entweder Pauschalpreise oder die Preise für Einzelaufträge gemäss der im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung gültigen Tarifliste verrechnet.

Die vereinbarten Preise verstehen sich exklusiv der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Wird ein Stundenansatz für Einzelaufträge vereinbart, so wird pro Dienstleistungseinsatz mindestens eine Stunde verrechnet, selbst wenn der Einsatz weniger lange gedauert hat.

Der Anfahrtsweg wird mittels einer Wegpauschale verrechnet. Diese versteht sich exlusiv der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

b) Reinigungen als Dauerauftrag (Abonnement)

Die Entschädigung Daueraufträge wird mittels schriftlichem Auftrag festgehalten. Für Daueraufträge werden vom ersten Einsatz an die Preise für Daueraufträge gemäss der im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung gültigen Tarifliste verrechnet.

Die vereinbarten Preise verstehen sich exklusiv der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Kosten für den Anfahrtsweg sind bereits im vereinbarten Preis für Daueraufträge enthalten.

Erfolgt eine Kündigung eines Dauerauftrages bevor die erforderlichen 6 Einsätze à mindestens 2 Stunden im Geschäftsjahr geleistet worden sind, werden die geleisteten Einsätze als Einzelreinigungen verrechnet. Für geleistete Einsätze, die bereits mit dem Tarif für Daueraufträge verrechnet worden sind, kann Stettler Reinigungen die Differenz zum Tarif für Einzelaufträge nachverlangen.

c) Anpassungen von Tariflisten und Preisen

Anpassungen der Tariflistenpreise sowie sonstige Preisanpassungen müssen dem Auftraggeber frühzeitig schriftlich angekündigt werden, so dass der Auftraggeber die Möglichkeit hat, den Auftrag zu kündigen bevor die Änderung der Tarife in Kraft tritt.


8. Rechnungsstellung und Zahlungskonditionen

a) Reinigung als Einzelauftrag

Bei einmaliger Leistung stellt Stettler Reinigungen dem Kunden nach Abschluss der Dienstleistung Rechnung. Rechnungen sind ohne Abzüge innerhalb von 10 (zehn) Tagen zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug kann Stettler Reinigungen ab Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 5%  sowie administrativ bedingte Mehrkosten in Rechnung stellen.

b) Reinigungen als Dauerauftrag (Abonnement)

Bei wiederkehrenden Leistungen stellt Stettler Reinigungen dem Kunden Anfang Monat die Leistungen des vorangehenden Monats in Rechnung. Rechnungen sind ohne Abzüge innerhalb von 30 (dreissig) Tagen zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug kann Stettler Reinigungen ab Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 5% sowie administrativ bedingte Mehrkosten in Rechnung stellen.


9. Kündigung

a) Kündigung eines Einzelauftrages

Die Kündigung eines Einzelauftrages kann bis spätestens acht (8) Arbeitstage vor Auftragsausführung ohne Kostenfolge vorgenommen werden.

Bei Kündigung bis sieben (7) Arbeitstage vor Auftragsausführung sind 50% des Auftragspreises geschuldet.

Bei Kündigung bis zwei (2) Arbeitstage vor Auftragsausführung ist der gesamte Auftragspreis geschuldet.

Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Massgebend für die Einhaltung der Frist ist der Zugang des Briefes.

b) Kündigung eines gesamten Dauerauftrages (Abonnement)

Die Kündigung eines Dauerauftrages ist jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat auf das Ende eines Monats möglich. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

c) Kündigung einzelner Einsätze innerhalb eines Dauerauftrages (Abonnement)

Für die Kündigung eines einzelnen Einsatzes bzw. mehrerer einzelner Einsätze innerhalb eines Dauerauftrages, welcher jedoch fortbesteht, gelten die Bestimmungen für die Kündigung eines Einzelauftrages.


10. Haftung

a) Haftung von Stettler Reinigungen

Stettler Reinigungen haftet für Personen- und Sachschäden, die nachweislich durch Stettler Reinigungen bei der Erfüllung des Auftrages verursacht worden sind. Ist der Mangel nachweislich durch Stettler Reinigungen verursacht worden, verpflichtet sich Stettler Reinigungen den Mangel kostenlos an einem mit dem Auftraggeber vereinbarten Termin zu beheben.

Dabei beschränkt sich die Haftung für alle Handlungen und Unterlassungen im Zusammenhang mit der Auftragsausführung nach Wahl von Stettler Reinigungen auf den Ersatz oder die erneute Ausführung des Auftrages oder in einer angemessenen Reduktion der Vergütung beschränkt sein. Stettler Reinigungen haftet nicht für Folgeschäden und Schadenersatz, für den Verlust des Gebrauchs, entgangenen Gewinn, Verlust von Geschäft oder Goodwill, weder gestützt auf Vertrag, unerlaubte Handlung oder einen anderen Rechtsgrund.

Die Leistungen von Stettler Reinigungen gelten als vertragsmässig erfüllt und abgenommen d.h. die Haftung für Mängel entfällt, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach dem jeweiligen Leistungserbringungsende, spätestens jedoch innert 24 Stunden seit Beendigung des Auftrages, einen Mangel anzeigt. Allfällige Mängel sind schriftlich oder per E-Mail zu rügen.

Bei Verlust des Schlüssels bzw. des Zugangsmediums, welcher durch Stettler Reinigungen zu verantworten ist, verpflichtet sich Stettler Reinigungen den Auftraggeber unverzüglich zu informieren und die Kosten des Ersatzes zu bezahlen.

b) Haftung des Auftraggebers

Der Auftraggeber haftet für sämtliche Schäden, die durch Verletzung der Mitwirkungspflichten entstehen.


11. Geheimhaltungspflicht

Zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer besteht eine gegenseitige Schweigepflicht betreffend Informationen deren Weitergabe einer der Parteien schaden könnten. Diese Geheimhaltungspflicht umfasst insbesondere Informationen bezüglich Dokumente aller Art, sowie bezüglich Wohn-, Einkommens- und Besitzverhältnisse.


12. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die gesetzliche Vorschrift ersetzt.


13. Anwendbares Recht

Es ist Schweizer Recht anwendbar.


14. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz der Einzelunternehmung Stettler Reinigungen in Steffisburg.